„Ein besseres Amerika beginnt heute Nacht!“

Der US-Republikaner Mitt Romney kündigte nach weiteren Vorwahlsiegen nun in einer Rede in Manchester/New Hampshire an, dass er um das Weiße Haus kämpfen will und dadurch „ein besseres Amerika beginnt“. Doch wer ist der Mann, der nach dem mächtigsten Amt der Welt greift und was würde sein Wahlsieg für Deutschland bedeuten?

Der 65jährige Mitt Romney ist hundertfacher Multimillionär, sein Privatvermögen wird auf ca. 250-350 Mio. $ geschätzt und stammt aus den Erträgen seiner Tätigkeit bei einem von ihm mitgegründeten Finanzinvestment Unternehmen. 1969 heiratete er seine Frau Ann Lois, mit der er insgesamt fünf erwachsene Söhne hat. Inzwischen ist er sechzehnfacher Großvater. Vor seiner Karriere als Politiker war er in den achtziger Jahren 5 Jahre lang als mormonischer Bischof tätig.  2002 wurde Romney zum 70. Gouverneur von Massachusetts gewählt und setzte sich unter anderem dafür ein, dass gleichgeschlechtliche Ehen verboten werden oder dass die Todesstrafe wieder eingeführt wird. Mit beiden Vorhaben scheiterte er jedoch.

Mitt Romney im Kreise seiner Familie

Bereits beim Wahlkampf 2008 trat Romney in den Vorwahlen an und schien zu Beginn aussichtsreicher Kandidat zu sein. Er zog jedoch nach schlechten Umfrageergebnissen beim sogenannten „Super Tuesday“ seine Kandidatur zurück und ließ John McCain den Vortritt.

Doch schon 2011 kündigte Mitt Romney an, seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen 2012 vorzubereiten. Die Vorwahlen in Iowa fielen zunächst mit 8 Stimmen mehr für Romney aus. Jedoch stellte sich heraus, dass falsch gezählt wurde und es eigentlich einen Vorsprung von 34 Stimmen für seinen Gegner Rick Santorum gab. Bei der nächsten Vorwahl in New Hampshire, am 10. Januar 2012, gewann Romney mit deutlichem Vorsprung. Auch weitere Vorwahlen entschied er größtenteils für sich, wie z.B. in Florida.

Innerhalb seiner Partei begann für Mitt Romney zeitweise auch eine Schlammschlacht. Immer wieder gewannen Kandidaten aus der Republikanischen Partei abwechselnd die Vorwahlen. Der einzige richtige Gegner für Mitt Romney blieb jedoch Rick Santorum, der am 10. April dieses Jahres seinen Rückzug bekannt gab. Er hätte rein mathematisch keine realistischen Chancen mehr auf den Sieg gehabt.

Der vorher als gemäßigt geltende Mitt Romney gehört inzwischen zum konservativen Flügel der Republikanischen Partei und ist in den letzten Monaten politisch immer weiter nach rechts gedriftet, weswegen ihm schon oft Opportunismus vorgeworfen wurde. Seine in Massachusetts  eingeführte Gesundheitsreform ist der von Barack Obama sehr ähnlich. Romney will das Gesundheitssystem ausbauen und verbessern, jedoch ohne Steuererhöhungen. Außerdem setzt er sich für das Bildungsgutscheinmodell ein, das Eltern ermöglicht, die Schule für ihr Kind frei auszuwählen und es eventuell auf eine Privatschule zu schicken. Er befürwortet, dass Eltern ihre Kinder zuhause unterrichten dürfen und möchte Kinder vor Pornographie und Gewalt in den Medien schützen. Romney hat eine sehr harte Haltung gegenüber illegalen Einwanderern und ist gegen ihre nachträgliche Legalisierung. Mittlerweile ist er auch ein Gegner von Abtreibung, die er aber 2002 und 2008 noch befürwortete.

Das Weiße Haus - Amtssitz des US-Präsidenten

Barack Obama verliert bei aktuellen Umfragen immer mehr Stimmen. Lange sah es so aus, als müsste Obama Romney nicht fürchten. Doch laut den letzten Umfragen schmilzt der Vorsprung auf Romney immer schneller. Anfang April lag Obama noch mit 7 Prozentpunkten vorne (51:44),  zwei Wochen später war es nur noch ein Unentschieden (46:46).

Zurzeit spricht also vieles dafür, dass der Kampf um das Weiße Haus doch spannender werden könnte, als lange geglaubt.

Wenn man Obama und Romney vergleicht, merkt man schnell, dass die beiden sich sehr unterscheiden. Es gibt einige Gründe warum Obama, einst der Hoffnungsträger von Amerika, es sehr schwer haben könnte.

Die Wirtschaftslage in den USA ist derzeit wirklich sehr schlecht. Die Arbeitslosenzahlen sind immer noch sehr hoch und Obama hat es bisher nicht geschafft, diese zu schmälern. Da würden die Amerikaner einem Wirtschaftsmann wie Romney mehr trauen das Problem in den Griff zu bekommen. Auch die Spendeneinnahmen von Obama schrumpfen stark. Bei dem letzten Wahlkampf hatte Obama rund 750 Millionen Dollar zur Verfügung. Doch mittlerweile scheint die Hochfinanz ihren ehemaligen Kollegen Romney vorzuziehen. Sehr schlecht für Obama, denn bei so einem Wahlkampf kann wirklich kein Kandidat auf die Unterstützung der einflussreichen Bankiers und Unternehmer verzichten. Auch Experten sehen die Chancen für Romney nicht schlecht, doch muss er noch an seinem Image feilen. So schrieb die New York Times über Romneys oft steif wirkenden Auftritte: “Die Dinge stehen nicht gut für Mister Roboto. […]Er ist hölzern und ungelenk. Seine Überzeugungen sind wankelmütig bis fadenscheinig. Er ist alles andere als redegewandt und leidenschaftlich. […] Man kann sich kaum einen schlechteren Kandidaten vorstellen.“

Romneys Wahlkampflogo 2012

Sollte Romney tatsächlich die Präsidentschaftswahl gegen Obama gewinnen, so dürfen sich Deutschland und die anderen europäischen Länder warm anziehen. Bei seinen Wahlkampfauftritten in den vergangenen Wochen wetterte er gegen den politischen Umgang mit der Eurokrise und den „europäischen Wohlfahrtsstaat“.  In der Außenpolitik ist Romney noch unerfahren und viele seiner Äußerungen müssen vor dem Hintergrund des republikanischen Vorwahlkampfes gesehen werden. Er will vor allem die rechte Wählerschaft überzeugen und spricht deshalb auch schon mal gerne von einem „amerikanischen Jahrhundert“, in dem die USA wieder eine starke Rolle einnehmen.  Experten glauben jedoch, dass es eine Rückkehr zur Außenpolitik der Marke George W. Bush nicht geben werde, denn auch Romney wird gezwungen sein, die Ausgaben für den Militärhaushalt weiter zu senken.

Im politischen Berlin stößt Obamas Gegner um das Präsidentenamt auf ein geteiltes Echo. Während der Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, die Erfahrungen Romneys in der Wirtschaft schätzt und hofft, dass mit ihm eine transatlantische Freihandelszone realisiert werden kann, sehen SPD und Grüne den Kandidaten der Republikaner deutlich kritischer. Der Außenexperte der Sozialdemokraten, Rolf Mützenich, bezeichnete die Aussagen Romneys zur Außenpolitik als „erschreckend“. Romneys Äußerungen, dass Europa hauptverantwortlich für die globale Finanzkrise und die EU ein ausufernder Sozialstaat sei, sei das typische „Europa Bashing“, das schon von anderen republikanischen Präsidentschaftskandidaten betrieben worden sei. Auch der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen schlägt deutlich kritischere Töne an. Er traue auch Romney nicht zu, was Obama immerhin ansatzweise gelungen sei: die Auflösung von Guantanamo, die Beschneidung der Befugnisse diverser Geheimdienste sowie die Durchsetzung des Primates der Justiz gegenüber gezielten Tötungen.

Etwas pragmatischer schätz Andreas Etges, Professor am John-F.-Kennedy-Institut für Nordamerikastudien der FU Berlin, den möglichen neuen US-Präsidenten Romney ein: „Deutschland und Europa werden mit ihm leben können. Unwichtiger für die USA sind beide ja bereits unter Obama geworden.“