Biden oder Trump – Wer zieht ins Weiße Haus?

In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch ist es soweit: Die USA wählen ihren neuen oder vielleicht auch alten Präsidenten. Für viele Experten gilt diese Wahl als die wahrscheinlichste wichtigste politische Entscheidung aller Zeiten. Es wird eine Weichenstellung, die nicht nur für die USA von Bedeutung ist. Wir geben euch die wichtigsten Fakten zur US- Wahl.

Wie funktioniert das Wahlsystem?

Die Wahl des US-Präsidenten ist eine indirekte Wahl. Die Stimme entscheidet über die Zusammensetzung des sogenannten Wahlkollegiums (“Electoral College”), das dann wiederum den Präsidenten wählt. Dabei gilt das Mehrheitswahlrecht. Der Kandidat, der sich eine Mehrheit sichern kann, bekommt alle Stimmen zugesprochen.

Gewinnt zum Beispiel Donald Trump den Bundesstaat Florida mit einer knappen Mehrheit von 50,1 Prozent der Stimmen, bekäme er die Stimmen aller 29 Wahlleute des Bundesstaats, sein Gegenkandidat Joe Biden ginge mit 49,9 Prozent komplett leer aus. Die Amerikaner sprechen daher vom “winner takes all” Prinzip. Nur in den beiden kleinen Bundesstaaten Nebraska und Maine werden die Stimmen der Wahlleute annähernd proportional vergeben.

Was hat es mit den Wahlleuten auf sich?

Die Anzahl der Wahlleute eines Bundesstaats hängt von der Einwohnerzahl des Bundesstaates ab und entspricht der von dort entsandten Zahl der US-Senatoren und Kongressabgeordneten.
41 Tage nach der Präsidentenwahl kommen die Wahlleute zusammen und stimmen ab, dieses Jahr am 14. Dezember. Sie müssen sich dabei nach dem Ergebnis in ihrem Bundesstaat richten. Wer Präsident werden möchte, muss als Kandidat mindestens die Stimmen von 270 Wahlleuten gewinnen. Das offizielle Ergebnis wird jedoch erst am 6. Januar im Kongress bekanntgegeben.

Wegen des indirekten Wahlsystems ist es möglich, dass ein Kandidat absolut die meisten Direktstimmen bekommt, die Wahl aber trotzdem verliert. Das war bei der letzten Wahl im Jahr 2016 der Fall. Damals stimmten mehr Amerikaner für Hillary Clinton, Donald Trump konnte sich aber durch die von ihm gewonnenen Bundesstaaten die Mehrheit der Wahlleute sichern.

Wieso wird an einem Dienstag gewählt?

Seit 1845 ist der Wahltag gesetzlich als der Dienstag nach dem ersten Montag im November festgelegt. Der Wahltag ist ein normaler Arbeitstag. Der Dienstag als Wahltag hat historische Gründe. Da im 19. Jahrhundert die meisten Amerikaner noch von der Landwirtschaft lebten, waren im Frühjahr und Sommer viele Bauern damit beschäftigt, ihre Felder zu bestellen. Im November hingegen war die Ernte in der Regel eingefahren, aber das Wetter noch mild mild genug, um mit Pferdegespann oder zu Fuß  die Reise zum nächstgelegenen Wahllokal anzutreten. Den Sonntag schloss der Gesetzgeber als Wahltag aus, weil dies für die religiösen Amerikaner der Tag war, an dem sie in die Kirche gingen. Der Montag diente als Anreisetag, denn damals gab es meist nur in der Bezirkshauptstadt die Möglichkeit zu wählen. Der Donnerstag fiel als möglicher Wahltag weg, weil an diesem Tag die damals weniger beliebten Briten ihr Parlament wählten. Der Freitag war ebenfalls nicht optimal, weil man sich auf den Samstag, den traditionellen Markttag, vorbereiten musste. So blieben nur noch der Dienstag oder der Mittwoch übrig.

Wo werden die Wahlergebnisse als erstes bekannt gegeben?

Die erste Ergebnisbekanntgabe findet traditionell im Dorf Dixville Notch im Bundesstaat New Hampshire nahe der kanadischen Grenze statt. Seit der Wahl 1960 finden sich die wenigen Einwohner des Ortes (zur Zeit sind es 12) um Mitternacht des Wahltages im Ballsaal des „Balsams Grand Hotel“ ein. Sie geben ihre Stimme ab. Wenn alle registrierten Wähler abgestimmt haben – manchmal schon eine Minute nach Mitternacht – wird ausgezählt und das Ergebnis veröffentlicht. Das Dorf ist republikanisch geprägt. 2008 bekam dort aber mit Barack Obama das erste Mal ein Demokrat die Mehrheit der Stimmen. Vier Jahre darauf lagen erstmals beide Kandidaten, Obama und Mitt Romney, gleichauf. 2016 bekam Hillary Clinton die meisten Stimmen in Dixville Notch.

Was sind die sogenannten Battleground States?

Dabei handelt es sich um besonders umkämpfte Bundesstaaten, die mal für einen Republikaner und mal für einen Demokraten stimmen. Sie werden häufig auch als «Swing States» bezeichnet, weil sie quasi bildlich zwischen Demokraten und Republikanern hin und her schwingen. Zu diesen besonders umkämpften Staaten, in denen das Ergebnis oft recht knapp ausfällt, gehören unter anderem Ohio, Florida und Pennsylvania. Umfragen deuten dieses Jahr auch in anderen Staaten auf einen offenen Stimmausgang hin, darunter North Carolina, Michigan und Arizona.

Was hat es mit Elefant und Esel auf sich?

Der Elefant ist das traditionelle Wappentier der Republikaner und soll bereits im Jahr 1860 auf Plakaten der Republikaner abgebildet gewesen sein. Er steht für Stärke und Intelligenz.  Der Esel ist  das inoffizielle Symbol der Demokraten. Politische Gegner bezeichneten 1828 den Präsidentschaftskandidaten Andrew Jackson als Esel. Der machte das willensstarke Tier prompt zum Symbol seiner Kampagne und gewann die Wahl. Der Esel soll Bescheidenheit, Starrsinn, Mut und Liebenswertigkeit symbolisieren.

Wann wird es ein Gesamtergebnis geben?

Aufgrund der Corona Pandemie wird es in diesem Jahr eine besonders hohe Zahl an Briefwahlstimmen geben, sodass die Auszählung mancherorts deutlich länger dauern könnte sonst üblich. Unter Umständen könnte es sogar erst nach Tagen oder Wochen ein Ergebnis geben.

Einen offiziellen Wahlleiter wie in Deutschland gibt es nicht. 2016 wurde Donald Trump gegen 8:30 Uhr deutscher Zeit am Mittwoch, den 9. November, von der “Associated Press” zum Gewinner der Wahl ausgerufen.

In diesem Jahr sind vier Szenarien vorstellbar:  
Ein klarer Biden- oder Trump-Sieg könnten ein Ergebnis zwischen 5 und 9 Uhr deutscher Zeit bringen.
Verzögerungen durch die Auszählung der Briefwahlstimmen könnte das Resultat um mehrere Stunden oder Tage verzögern.
Ein nicht unwahrscheinliches Szenario wäre, dass Trump eine eventuelle Niederlage nicht anerkennen wird, und eine lange und heftige politische und juristische Auseinandersetzung folgt. Am Ende würde wahrscheinlich der Supreme Court über den Gewinner entscheiden, in dem es eine konservative Mehrheit gibt.

Wie geht es nach der Wahl weiter?

In der Theorie ist am Wahlabend klar, wer die Abstimmung gewonnen hat. Der Verlierer gratuliert dem Gewinner. Sollte Joe Biden gewinnen, ist er der “President-elect” bis zu seiner offiziellen Amtseinführung am 20. Januar 2021. Donald Trump würde bis zu diesem Termin die Amtsgeschäfte weiterführen. Aber wie bereits erwähnt, könnte in diesem Jahr vieles anders laufen als sonst.

Wer darf wählen?

Alle US-Bürger, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und nicht vorbestraft sind, dürfen an der Wahl teilnehmen. In manchen Staaten gibt es die Ausnahmeregelung, dass man schon mit 17 Jahren wählen darf. Zudem gibt es Staaten, in denen man bestimmte Voraussetzung erfüllen muss, um an der Wahl teilzunehmen. So ist es zum Beispiel Gefängnisinsassen und verurteilten Verbrechern nicht erlaubt zu wählen. Wie und wann man als Verurteilter sein Wahlrecht zurückerhält, ist ebenfalls von Staat zu Staat verschieden. Im Gegensatz zu Deutschland muss man in den USA als Wähler registriert sein, um an der Wahl teilzunehmen. Dies ist Gegenstand vieler politischer Debatte in den USA: Den Republikanern wird häufig vorgeworfen, dass sie Minderheiten von der Wahlurne fernhalten wollen, indem sie zusätzliche Identifikations-Dokumente wie Personalausweise oder Führerscheine als Bedingung zur Stimmabgabe in einigen Staaten einfordern. Besonders in der schwarzen und hispanischen Bevölkerung haben viele diese Dokumente nicht – zwei Gruppen, die mit großer Mehrheit für die Demokraten stimmen. In diesem Jahr wird zudem der Vorwurf laut, dass gerade in Wahlkreisen mit vielen Minderheiten die Anzahl der Wahllokale verringert wurde.

Wer sind die Kandidaten?

Für die Republikaner tritt der amtierende Präsident Donald Trump an. Der 74-jährige Immobilienmogul, Milliardär und Reality-TV-Star konnte sich bei den Wahlen 2016 mit populistischer Stimmungsmache insbesondere auf sozialen Medien überraschend gegen Hillary Clinton durchsetzen und hofft nun trotz Corona- und Wirtschaftskrise erneut auf eine Überraschung entgegen aller Prognosen.
Mit ihm kandidiert erneut sein Vizepräsident Mike Pence. Der 61-jährige Pence gilt als erzkonservativ und streng religiös. Er war zuvor Gouverneur des Bundesstaates Indiana (2013-2017) und Abgeordneter im US-Repräsentantenhaus (2001-2013).

Trumps Herausforderer auf Seiten der Demokraten ist Joe Biden. Der 77-Jährige gilt als pragmatischer Kandidat der Mitte und war 2009 bis 2017 Vizepräsident an der Seite von US-Präsident Barack Obama. Zuvor saß er von 1973 bis 2009 für den Bundesstaat Delaware im US-Senat.
Als seine Vizepräsidentin kandidiert die 56-jährige Kamala Harris. Sie war in den demokratischen Vorwahlen gegen Biden angetreten, aber früh aus dem Rennen um die demokratische Kandidatur ausgestiegen. Harris gilt als progressiv und vertritt seit 2017 den Bundesstaat Kalifornien im US-Senat. Zuvor war sie von 2011 bis 2017 Oberste Staatsanwältin von Kalifornien. Da Joe Biden schon relativ alt ist, sehen viele Kamala Harris als potentielle Nachfolgerin. Sie wäre damit die erste Frau, die Präsidentin der Vereinigten Staaten werden würde.

Gibt es noch weitere Kandidaten?

Ja, es gibt noch einige unabhängige Kandidaten von Kleinstparteien wie Jo Jorgensen von der Libertären Partei oder der Präsidentschaftskandidat der Grünen, Howie Hawkins. Diese Kandidaten sind zwar chancenlos, könnten aber den Kandidaten der Großparteien einige entscheidende Prozentpunkte abjagen und somit einen Einfluss auf den Ausgang der Wahl nehmen.