Wer ist dieser “Kommunalwahlen”?

Der Briefkasten quillt über, man sieht die Straßen vor lauter AfD-Plakaten nicht mehr und plötzlich bist du alt genug, dass Erwachsene sich für deine Meinung interessieren und sich um deine Stimme reißen. Spätestens jetzt wird jedem klar: Es wird wieder gewählt!

Doch bevor wir zu den Wahlen kommen, solltest du dir erst einmal klar werden, was Kommunalpolitik ist, was sie macht und was sie dir persönlich überhaupt bringt.

Man könnte behaupten, dass jede Ampel, jeder Spielplatz und dein Schulbus Produkte der Kommunalpolitik sind, denn hier werden genau die Dinge thematisiert, debattiert und entschieden, die dein direktes Umfeld und das Geschehen um dich herum betreffen.

Zugegeben, das klingt jetzt nicht unfassbar spannend und vielleicht denkst du dir ,,Ja ok, aber die wichtigen Dinge werden ja jetzt irgendwie bei Merkel und so entschieden.”. Aber ich sage dir jetzt, dass es falsch ist so zu denken!

Auf Landesebene ist es unmöglich jedes Mal darüber zu entscheiden ob das Budget nun in das Schwimmbad oder neue Straßen geht und dafür wurde ein Gesetz verabschiedet, welches lautet:

,,Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln. (…)” -Artikel 28, Grundgesetz

Also einfach gesagt: Ist der Sachverhalt nichts, was auf Landesebene geklärt werden muss, können die Kommunen nach Gesetzgebung in eigener Sache handeln. Eine Win-Win-Situation also. Der Bund hat weniger Arbeit und die Gemeinden können direkt vor Ort mit ihren Bürgern entscheiden. Denn wer kann es schließlich besser bewerten als die Menschen, die es betrifft?

Nachdem wir also das geklärt haben, gilt es jetzt zu verstehen, worum es sich jetzt bei den Kommunalwahlen dreht.

Diese werden alle fünf Jahre abgehalten und geben dir als Bürger ab 16  die Möglichkeit, Vertreter für die eigene Gemeinde, die Stadt oder den Kreisverband zu wählen. Gleichzeitig können auch Landräte und die Bürgermeister neu ernannt werden. Du kannst also sozusagen direkt vor Ort mitentscheiden, wer bestimmt und somit auch, was passiert.

Und obwohl dies eine Chance ist, seine Interessen deutlich zu manifestieren, ihnen einen Mund zu geben und was zu verändern, gehen erschreckend wenig Menschen zur Wahl. Bei den letzten Kommunalwahlen gab in Niedersachsen nur knapp jeder zweite Wahlberechtigte seine Stimme ab.

Doch was genau hält die Leute ab?

Wählen zu gehen ist für uns eine Selbstverständlichkeit. Deswegen fragst du dich vielleicht: ,,Was soll meine Stimme schon bewirken?”.

Aber genau diese Art zu denken ist falsch! Politik geht jeden etwas an und das ist der springende Punkt: Ohne Wahlen und ohne Wähler keine Demokratie, und diese müssen in regelmäßigen Abständen ausgeführt werden, um dauerhaft das Durchbringen des Willens der Bürger zu gewährleisten. Deswegen ist es wichtig, dass jeder sein eigenes Wahlrecht nutzt.

Und trotz der  Wohnhaftigkeit in ihrer eigenen Ortschaft, wissen viele Einwohner gar nicht, was die Parteien auf ihrer eigenen kommunalen Ebene machen. Dies ist nicht nur das Verschulden der ,,desinteressierten” Bürger, sondern auch das der Parteien. Denn besonders junge Menschen beschweren sich häufig, dass Politik langweilig sei. Hier liegt es also auch in der Verantwortung der Politiker, für eine gesicherte politische Zukunft durch interessierte und engagierte junge Menschen zu sorgen.

Doch die starke Zurückhaltung der Wähler lässt sich auch durch weitere Aspekte erschließen. Sie nehmen beispielsweise nach den Wahlen keinen spürbaren Unterschied wahr, oder sehen ihn weniger zwischen den Parteien. Nicht eingehaltene Versprechen bestärken die Unzufriedenheit der Bürger und sorgen für eine Art Trotzigkeit. Fehlende Informationen begünstigen dies und die Kommunalwahlen werden als ,,unwichtig” abgestempelt.

Wie wichtig diese dennoch sind, zeigen dir die Kommunalwahlen in Hessen Anfang dieses Jahres. Die Wahlbeteiligung betrug insgesamt 48% und zeigte keinen Anstieg zu den Vorjahren. Hier erhielt  die ,,Alternative für Deutschland” 13,2%, womit sie  deutlich an der seit Jahren etablierten Partei ,,Bündnis 90 die Grünen” mit 11,6%  vorbei zog. Man sieht also deutlich, dass es gerade auch für die großen Parteien wichtig ist, einen gewissen Wählerstamm beizubehalten, um nicht von Parteien überholt zu werden, die in der Gesellschaft weniger Zuspruch erhalten, aber eine stärkere Wahlbeteiligung in den eigenen Reihen aufweisen können.

Dies kann dauerhaft einen schwerwiegenden Umschwung in der Politik mit sich bringen und dies verursacht aktuell einen bitteren Beigeschmack.

Abschließend ist also zu sagen, dass Wählen wichtig ist. Jede Stimme zählt, denn die Meinung aller Bürger bildet die Demokratie, welche wir in unserem Land genießen dürfen. Zu wählen bedeutet mehr, als dass du einfach nur einen Zettel mit einem Kugelschreiber ankreuzt. Du kannst Dinge bewegen und wirklich wirksam am Geschehen teilnehmen. Geh und setz deine Kreuze – Gib deiner Meinung ein Gesicht!

Weitere ausführliche Informationen zum Thema “Kommunalpolitik” findest du in diesem Flyer.